Mobilität Jena 1

Diese Seite dokumentiert das 1. Protokoll der Diskussionsrunde zum Thema "Mobilität" in Jena 2010: (Protokoll von A.Schlemm)

Unten im "Diskussionsbereich" erfolgt eine Ergänzung vom "Klimanetz-Treffen" vom 18.1.10.

Eine weitere schriftliche Diskussion kann ganz unten erfolgen (auf dieser Seite rechts oben auf "edit" gehen und dann unten ergänzen, Syntax bitte "abgucken" von dem vorhandenen Text)

I. Vorstellungsrunde mit Informationen, was jede/r am Thema "Mobilität" wichtig findet

(8 Personen waren anwesend)

• Wie kann Ökologie mit sozialer Gerechtigkeit verbunden werden? – auch aus wissenschaftlicher Perspektive

• Wie lässt sich Mobilität zukunftsfähig gestalten? Bin zu Lösungen gekommen. Frage ist wichtig: Was ist eigentlich Mobilität (Unterschied zum Verkehr)

• Wie lassen sich solche Mobilitätsbedürfnisse unter dem Aspekt des Klimawandels befriedigen?

• Stiftungskonzept: Klimastiftung, an Unternehmen herantreten und Geld sammeln...

• Hintergrund: Stadtkonferenz/ Runder Tisch für Demokratie

• An Mobilität hängt Frage des Antikapitalismus und der ökologischen Krise

• Müssen überhaupt alle mobil sein

• Kollektive öffentliche Alternativen sollten gesucht werden.

• Als Anknüpfungspunkt für Klima/Green New Deal-Debatten ist das Mobilitätsthema gut geeignet, weil es regional Forderung für einen kostenlosen und demokratischen ÖPNV thematisierbar ist.

• Politik und wissenschaftliche Arbeit (Umweltpolitik)

• Ökologie hat weniger mit Verzicht zu tun als mit Vernunft.

• Stadtarchitektur

Zusammenfassung der Interessen/vorhandenen Positionen

• Spannbreite von Globalität der Probleme (Klima) – Lokalität des Handelns und von

• Interesse an theoretischen Studien bis praktischen Kampagnen und von

• antikapitalistischer Überzeugung bis Versuch, Kapital zu gewinnen für Vorhaben.

2. Begriffsbestimmung Mobilität/Verkehr

• Mobilität: Möglichkeit, Personen, Dinge und Informationen vom Ort A zum Ort B zu transportieren...

• Verbesserungsvorschlag: Mobilität als Zugang zu Möglichkeiten innerhalb der Gesellschaft , hat auch mit "Grenzen überwinden" zu tun (Migrant/innen!)

• Schwerpunkt eher: Warum will ich dahin; vgl. Wikipedia: bei "Mobilität" werden Motive und der Hintergründe nähe beleuchtet.

• Zusammenfassungsvorschlag (AS beim Protokollschreiben): Mobilität: Beweglichkeit zur Entfernungs- und Hindernisüberwindung zur Befriedigung von Bedürfnissen

  • Einfügung: Wikipedia (1, 2) nennt die Aspekte:

    • mobilitas (lat): Beweglichkeit

    • Bewegungsvorgänge, Transport

    • flexibel und an Alternativen orientiert (bei geistiger Mobilität)

    • Möglichkeit und Bereitschaft zur Bewegung

• beinhaltet nicht nur – (technisch betrachtet) Strecke überwinden, sondern auch:

• Migrationsbewegungen, "Freiwillige Flüchtlinge gibt es nicht"

• Verkehr: Form, wie das Bedürfnis befriedigt werden kann;

• Datenaustausch heißt aber üblicherweise nicht Verkehr

• Wie lege ich die Strecke zurück?

• Einfügung: Wikipedia: Verkehr = realisierte Mobilität

• Daraus folgt: Wir reden im weiteren Sinne von Mobilität.

3. Verschiedene Debatten

Zusammenfassung bezüglich von Aspekten, unter denen die Problematik weiter behandelt werden soll

• Zusammenhang Ökologie und soziale Gerechtigkeit

• Zusammenhang mit Demokratie ("Runder Tisch"...)

• Zusammenhang ökologische Krise – kapitalistische Gesellschaftsverhältnisse

• Zusammenhang Mobilität und Bedürfnisse

• Migrations-Bewegung

Bedürfnis und Mobilität

• Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis
  versus

• Mobilität zeigt einen Mangel an (Mobilität dient der Beseitigung eines Mangels)
  und

• das Bedürfnis ist nicht "natürlich", sondern in seinem Ausmaß und seinen Motiven weitgehend durch gesellschaftliche Verhältnisse bestimmt

• Einfügung aus Wikipedia: "Es gibt auch ein intrinsisches Bedürfnis nach Mobilität. Das Unterwegssein dient dann der Identitätsstiftung und ist Ausdruck eines Lebensstils."

• vgl. in Diskussion: Mobilität ist auch wichtig, um die Gesellschaftlichkeit unter uns zu entwickeln (Leute in Chiapas besuchen können)

• Es sollte kein Gegensatz "Bedürfnis oder ökologische Vernunft" aufgemacht werden, sondern Gründe der jetzigen Bedürfnisse hinterfragt werden...

Einbettung in gesellschaftliche Lebensverhältnisse

• die abstrakte Idee der Mobilität ist rückgekoppelt mit konkreten Lebensverhältnissen

• Warum brauchen wir die jetzige Form der Beweglichkeit (allein beim Personen- und Warentransport) – i.a. um Profit zu optimieren, nicht reine Bewegungs(Reise-)Bedürfnisse oder Gebrauchswerte von hier nach da zu bringen. Warum müssen die Kartoffeln so mobil sein, dass sie aus Ägypten kommen müssen?

• Wie kann ich den Zwang, mobil sein zu müssen (als Arbeitskraft) vermeiden?

• Mobilität ist ungleich verteilt und stark reguliert

• Verzicht auf Verkehr ist nicht nur eine Bewusstseinsfrage (Fernreisen), sondern in den Zielländern leben viele Menschen vom Massentourismus

• → Mobilitätsfrage ist eine politische Frage

• Der Begriff "Mobilität" handelt sich alle Widersprüche ein, die mit der Gesellschaft verbunden sind.

Nachhaltigkeit

• "Nachhaltigkeit" diskutiert das ökologische Problem i.a. unter Absehung von diesen konkreten Verhältnissen (es geht um die "Menschheit an sich" und nicht ihre jetzige, veränderbare Gesellschaftsform)

• Wenn es im Nachhaltigkeitsdiskurs darum geht, die heutigen Möglichkeiten für die Nachkommenden zu erhalten, so sagt das nichts über die Notwendigkeit der Veränderung: manche negativen Möglichkeiten (ausgebeutet zu werden...) sollten nicht erhalten werden und neue Möglichkeiten müssen entstehen (nicht ausgebeutet und entfremdet leben zu können).

Wie ökologische Grenzen der Mobilität einhalten? Politik/Demokratie

• Mobilität ist in der Entwicklung entstanden und hat sich entwickelt

• Wieviel können wir uns nachhaltig erlauben?

eine Position A)

• Wir müssen uns mit den Grenzen, die durch die Forderung nach "Nachhaltigkeit" gegeben sind, zufrieden geben. → Ordnungspolitik

• Rest durch Orientierung auf sanfte Techniken bearbeiten.
  d.h.

• Regulierung: kluge Ordnungspolitik (A)
  versus

• B): wenn die profitbedingten Gründe des Verkehrs wegfallen, brauchen wir uns um den Rest sicher keine so großen Gedanken mehr machen.
  "Ich muss nur die Sicherheit der Menschen klarstellen und dann klappts auch mit der Nachhaltigkeit."

• → führt zu Spannung: Reglementierung oder Selbstbestimmung/Demokratie? (alte Debatte: "möglichst" freiwillige Selbstbeschränkung und wenn die nicht geht, dann "Ökorat" bis Ökodiktatur...)

• führt auch zu Frage: worauf zuerst konzentrieren: Kapitalismus abschaffen (und damit das Problem erst mal beiseite schieben), oder das Problem (wegen seiner Dringlichkeit) doch auch im Kapitalismus zu bezwingen versuchen... Was aber, wenn es im Kapitalismus nur undemokratisch/gar nicht geht?

• führt auch zur Frage: Politikziele aus der Utopie her bestimmen lassen oder ist das zu weit weg und verleitet zum Aufschieben des Tuns?

  • in Kritik steckt die Utopie (wie es besser gehen könnte) eh schon drin (unausgesprochen), da wäre es doch besser, das transparent zu machen

  • es bleibt aber das Spannungsverhältnis: grundsätzliche Fragen – jetzt damit umgehen müssen.

• Wenn es darum geht, auf möglichst vielen richtigen Wege für möglich viele Leute richtige Lösungen zu finden – sollten wir die Leute einfach fragen...

Verkehr neu (produktiv) denken

allgemein

• sanfte Techniken, Computer ersetzen stofflichen Transport...
  lokal: Kostenloser und demokratischer ÖPNV

• C) kostenloser ÖPNV ist sicher nicht durchsetzbar, deshalb lieber kleine Schritte versuchen (Kultureintritt mit freier Fahrt verbinden, günstige Jahreskarte...)

• und: Wieso müssen wir von Mobilität als Problem reden (Warenverkehr!)? – k.u.d. ÖPV löst dieses Problem nicht.
  versus

• D) Kräfteverhältnis ist offen, warum nicht das Große fordern und unabhängig von dem Ergebnis mit Debatte verbinden.

• bei kostenlosem ÖPNV wird ökologische und soziale Frage verbunden (wirkt gegen die herrschende Klimadiskussion, die das auseinander reißt)

• für eine Kampagne für kostenlosen und demokratischen ÖPNV

• dabei die vielseitigen Fazetten der Mobilität aufzeigen

• Rolle der demokratischen Gestaltung: ein positives politisches Projekt für eine solidarischere Gesellschaft initiieren

4. Wie weiter?

• ziemliche Einigkeit in Bezug auf lokales Ziel: Kampagne für "kostenlosen und demokratischen ÖPNV" - nicht nur zum Erreichen dieses Ziels, sondern zum Lostreten und Führen einer öffentlichen Debatte über dieses Thema. (verbunden mit "Leute fragen...", also nicht nur ihnen unsere Lösung aufdrängen)

• weitere Treffen der Gruppe "Mobilität" geplant, nächste Veranstaltung mit Präzisierung der Kritikpunkte und der damit verbunden Utopien, um von daher realisierbare Projekte zu erzeugen.

• Termin wird gedoodelt (Th.B. richtet das ein)

Ich habe die Zusammenhänge mal auf einem Bild zusammen gestellt. Das gibts hier

(Bericht von Annette Schlemm)

Weitere Diskussion hierzu...

Ergänzungen vom Klimanetz-Treffen am 18.1.

Wir hatten eigentlich bereits Termine vereinbart für den Beginn der Kampagne "Kostenloser NV" (im Zusammenhang mit Klimaleitbildthema "Verkehr" der Stadt Jena), aber es sieht so aus, als brauchten wir noch mehr Zeit für die inhaltliche Vorbereitung. Diese Termine werden also ausgesetzt, um später besser vorbereitet zu starten. Der Termin des nächsten "Mobilitätstreffens" (bzw. die Doodle-URL) wird den Klimanetzmitgliedern gemailt,damit sie teilnehmen können.

Inhaltlich wurde darauf hingewiesen, dass Verkehr natürlich nie wirklich "kostenlos" ist, sondern dass nur die Frage steht, wer die Kosten übernimmt. Der Sprachgebrauch "unentgeltlich" oder "zum Nulltarif" ist deshalb passender.

Ein besserer Begriff für alles, was wir wollen, ist vielleicht "Freier Nahverkehr".

In der Diskussion wurden weitere Vorschläge zur Thematik gemacht:

• Sozialticket

• Monatspreise senken, günstige Jahreskarte anbieten, Gruppentarife/Familien-Karte einführen

• Kultureintrittskarten (Kulturarena!) mit kostenlosem NV verbinden

• Kurzstreckentarif

All diese Forderungen stehen in dem Zusammenhang, dass Nahverkehr als öffentliche Dienstleistung zur Befriedigung von Grundbedürfnissen nicht völlig den Waren- und Profitgesetzen unterworfen werden darf - und steht deshalb im aktiven Kampf gegen den neoliberalen Trend zur "Ökonomisierung"(= Profitabilisierung) dieser Bereiche.

Schon dass es Debatten und Aktionen in dieser Richtung gibt, kann weitere Teuerungen hoffentlich wenigstens erst einmal bremsen.

Weitere Hinweise:

• durch den Nahverkehrsverbund werden derzeit Menschen mit Bahncard in den Nahverkehrsgebieten benachteiligt (erhalten geringere oder keine Ermäßigung) - dies muss geändert werden.

• Unentgeltlichkeit kann an der Einbindung in den NV-Verbund scheitern. Ein Aufgeben der Mitgliedschaft im Verbund wird eher nicht zur Debatte stehen...

• Debatte ist wichtig: Kosten fallen an, es muss politisch entschieden werden: "Wieviel ist uns was wert?"
  (Es fiel dann auch die Bemerkung: "Große Visionen sind für den Stadtrat nicht beschließbar.")

Zum weiteren Vorgehen

Hier widerstreiten zwei Möglichkeiten:

• gesellschaftliche Debatte führen

• gleich auf die Verantwortlichen zugehen (als "Klimanetzwerk" oder...)

Entschieden wurde, 1. im Klimanetzwerk mit Verantwortlichen weiter ins Gespräch kommen/im Gespräch bleiben und 2. eine inhaltliche Debatte, die 3.in eine Verbindung von Ausbreitung der Debatte & Kampagne(n) münden soll, zu führen.

(Bericht von Annette Schlemm)

Weitere Diskussionen

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> Fragen spontan:

> - kosten Straßenbau jährlich und: wie kann Geld auf ÖPNV umverteilt werden??

> - Entlasung durch keine Automaten/Kontrollen etc.

> - Gemeinschaftsarbeiten z.B. Reinigung etc.???

> - hat Jena Leasingverträge auf ÖPNV (d.h. verkauft und zurückgemietet --dieses Modell wählten viele in den 90ern und Anfang 2000)

ASC: Ja, siehe TLZ

> - Beteiligung der Firmen/Uni etc. (Beschäftigte etc.) an unentgeltlichem ÖPNV

> - Image für Stadt (Grüne Stadt) hervorheben -in kombvination mit Stadtwerken (Ökostrom)?!

> - löst Stau+Parkplatzproblem (also gerne P+R an Stadtrand)

> ....

> Sehr hart trifft es Schule+Ausbildung...(Kosten durch ÖPNV)

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